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MEINUNG:  Zum EU-Türkei-Deal (2)

EU-Türkei-Abkommen - Flüchtlinge - internationaler Schutz


Die Vereinbarung "Türkei-Deal" enthält, so wie man es Verlautbarungen bisher entnehmen kann, die Formel, daß Flüchtlinge, die griechischen Boden erreichen, dort einen Asylantrag stellen können. Der Asylantrag wird dann in Griechenland bearbeitet, und nur dann wenn dort kein Asyl gewährt wird, erfolgt eine Rück-Schiebung in die Türkei.

Hieraus ergeben sich einige höchst interessante Fragen, die voraussichtlich noch einige Zeit nicht nur ihrer Beantwortung, sondern auch ihrer Transformation in internationales Recht bzw. internationale Verträge harren werden. Bis da hin werden von den verschiedenen Akteuren wohl informelle und in-promptu Entscheidungen getroffen, die Zweifel an ihrer Rechtststaatlichkeit wecken werden. Ich greife im Folgenden einige dieser Fragen auf.


Türkei als Schutzstaat?


Die Türkei hat zwar das "Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten", sie sogenannte "Genfer Flüchtlingskonvention" (GFK, GENF IV) unterzeichnet, doch nur und ausschließlich für Flüchtlinge aus europäischen Staaten.
Mit anderen Worten kennt die Türkei im internationalen Maßstab nur Kriegsflüchtlinge aus Europa, jedoch keine aus Asien, aus Afrika oder aus dem Nahen Osten und wird deshlab auch keiner Person aus Syrien, aus dem Irak oder Aghanistan etwa, den internationalen GFK-Flüchtlingsstatus zuerkennen.

Ein Flüchtling, dem es also gelingt, nach Griechenland zu gelangen, der hat die Chance auf die Anerkennung als GFK-Flüchtling, wer es nur in die Türkei schafft, der kann diese Anerkennung nicht erhalten.

Vor diesem Hintergrund ist es natürlich eine erstaunliche Idee, daß die Türkei Flüchtlinge auf dem Weg nach Griechenland (das betrifft übrigens nur Personen, die auf dem Seeweg nach Griechenland wollen, die anderen werden nämlich von dem Vertrag nicht betroffen!) abfangen soll, denn effektiv wird ihnen damit, und das letztlich mit Wissen und auf Betreiben der EU, die Möglichkeit genommen, als regulärer Flüchtling anerkannt zu werden. Und mit dieser Anerkennung gewisse Rechte verbunden, die die entsprechenden Personen dann nicht erhalten können. Kein Wunder also, daß Menschenrechtsgruppen gegen diese Regelung vehement Einspruch erheben.

Dies ist übrigens auch der Grund, weshalb die in dem Seegebiet zwischen Griechenland und der Türkei operierende Schiffe der meisten Staaten (auch Deutschland) die Order haben, aufgenommen Flüchtlinge nach Griechenland zu bringen und eben nicht in der Türkei abzusetzen - denn für die GFK-Unterzeichner gelten die GFK-Regelungen nicht nur im eigenen Land, sondern auch dann, wenn sie hoheitlich (und das tun sie als Bestandteil der NATO- oder EU-Misson) an anderem Orte, in einem anderen Land (oder Seegebiet) handeln.

Doch - es geht ja noch weiter - um überhaupt eine Rückschiebung in ein anderes Land durchführen zu können, muß dieses Land als "sicher" gelten, es darf dort also z.B. keine politische Verfolgung geben. Doch so, wie die Türkei gerade in den letzten Wochen agiert hat, nicht nur mit Aktionen gegen Oppositionelle (z.B. Journalisten), sondern gar mit dem Beschuß von Teilen der eigenen Bevölkerung mit Raketen und Panzern (Südosten) kann niemand, der mit einem gesunden Menschenverstand ausgestattet ist, dies nicht als "Verfolgung" bezeichnen. Was also geschieht ist, daß ein Staat, der keineswegs als "sicher" gelten kann, trotzdem als solches bezeichnet wird, nur um Flüchtlinge von den Grenzen der EU abzuhalten und etwaige unschäne Szenen in einem Land stattfinden zu lassen, daß gerade erst Aktionen gegen die freie Presseberichterstattung, und somit Texte und Bilder, die nicht mit der Regimemeinung konform gehen, durchgeführt hat.

Auch hier also kein Wunder, daß sich Menschenrechtsorganisationen gegen diesen Entschluß auf die Hinterbeine stellen.


Visumsbefreiung für türkische Staatsbürger?


In dem sogenannten "Türkei-Deal" ist die Visumsfreiheit für türkische Staatsbürger ein wesentlicher Bestandteil. Mit anderen Worten - Türken dürfen demnächst, frühestens ab Juni 2016, ohne ein Visum in die EU einreisen. Nicht ohne jeden Anlass weisen Beaobachter darauf hin, daß mit steigender Bürgerkriegsgefahr in der Türkei die Anzahl der aslysuchenden Türken (namentlich Kurden) ganz erheblich ansteigen kann, denn diese können unbehelligt in die EU einreisen, dort zur nächsten Registrierstelle gehen und Asyl beantragen. So ist es zu erklären, daß einige Kommentatoren die Formel "es werden Syrer gegen Türken getauscht" verwenden - es werden weniger Syrer nach Europa gelassen, die Asyl beantragen, dafür aber umso mehr Türken. Und damit entledigt sich die Türkei gleich elegant ihres "Kurdenproblems", denn die oppositionellen Kurden, die verlassen ja dann die Türkei.

Eine andere Frage ist es, ob nicht womöglich auch mit dem Zustrom von Personen, die sich türkische Pässe "gekauft" haben, zu rechnen ist. In einem Land, in dem, wie man sagt, mit Geld vieles zu regeln ist, in so einem Land ist auch diese Möglichkeit nicht undenkbar. Und wenn es sich wirkich so verhält, wie es einige Beobachter behaupten, daß nämlich Kreise in der Türkei mit IS-Gruppen gemeinsame Sache gemacht haben, dann eröffnet dieser Gedanke sogar bedrohliche Perspektiven.


Asylverfahren in Griechenland?


Wie sich aus den obenstehenden Ausführungen ergibt, werden also für alle Personen, die griechischen Boden betreten und dort Asyl beantragen, die Asylverfahren in Griechenland durchgeführt, und zwar bereits ab heute, dem 20.03.2016. Wie ein Land, das noch nicht einmal die wenigen Asylanträge, die bisher dort gestellt wurden, die zu erwartenden tausende von Anträgen bearbeiten soll, das ist, um es mit neutralen Worten auszudrücken, schlichtweg rätselhaft.

Doch die EU hat eine zündende Idee - sie will dort schnell und mit einem Aufwand einiger Hundert Millionen eine Asylentscheidungsbehörde aufbauen. Interessant ist in diesem Zusammenhang, daß der URSPRÜNGLICHE Plan es ja vorsah, daß diese Struktur in der Türkei geschaffen werden sollte, was vielleicht genauso teuer geworden wäre, aber immerhin eine gewisse Kontrolle über türkische Asylverfahren, sowie die Eliminierung der Reise nach Griechenland bedeutet hätte.

Doch, ein Land, das sogar ein Verfahren gegen eine deutsche Schule eröffnet, weil diese wegen Terrorgefahr ohne Genehmigung des türkischen Staates geschlossen wurde, wird es auch nicht erlauben, daß sich auf ihrem Staatsgebiet Personen aufhalten, die offiziell über Asylanträge für andere Staaten entscheiden.
Die Türkei spielt ihre Autarkiekarte ohne jeden Kompromiss, und die Probleme, die sich daraus schon bald ergeben werden, die werden, natürlich, dann "ganz überraschend" auftreten...


Familiennachzug?


Der Familiennachzug zu einem anerkannten Schutzsuchenden (Asylberechtigter, GFK-Flüchtling) dauert derzeit viele Monate.

Für Personen, die sich in Syrien aufhalten, muß beispielsweise zunächst ein Termin mit der türkischen Botschaft im Libanon vereinbart werden, der oftmals 4 und mehr Monate in der Zukunft liegt, Erst danach kann eine Einreise über den Libanon in die Türkei erfolgen, wo dann ein Termin mit der deutschen Botschaft vereinbart werden muß - und auch dieser Termin liegt dann einige Monate in der Zukunft. Insgesamt kommt da schnell mindestens ein halbes Jahr, oftmals ein Jahr zusammen, bis ein Familiennachzug erfolgen kann.

Wer direkt von Syrien in die Türkei einreist, der braucht zwar kein Visum, aber er kommt meistens auch gar nicht hinein, denn er wird von Betonmauern oder bewaffneten Soldaten abgehalten, nur verletzte oder kranke Personen werden überhaupt ins Land eingelassen.
Doch, selbst dann, wenn dies einfacher wäre, ist es aus einem anderen Grund oft unmöglich, denn die Gebiete entlang der Grenze zur Türkei werden entweder durch Kurden oder den IS kontrolliert - wer also nicht zufällig ein Kurde oder ein IS-Anhänger ist, der wird es ohnehin schwer haben, überhaupt bis zur Grenze zu kommen.

Unter diesen Voraussetzungen scheint es vielen Familienangehörigen einfacher und schneller, irgendwie, also durchweg "illegal" oder "besuchweise", über die Türkei nach Griechenland zu gelangen und von dort weiter die "Balkanroute" entlang nach z.B. Deutschland oder Schweden. Und tatsächlich - nicht nur höre ich in Asylsuchenden-Unterkünften zunehmend von dieser Idee, es treffen seit einigen Monaten in Griechenland auch Frauen und Kinder in wachsender Anzahl ein, und wenn man den Berichten von dort Glauben schenkt, dann handelt es sich dabei oftmals um Familienangehörige von Asylsuchenden, die einen Asylantrag z.B. in Deutschland gestellt haben.

Wie wir wissen, ist diese Balkanroute mittlerweile weitgehend abgeriegelt, so daß es für die meisten von Griechenland aus nicht weitergeht - doch was anscheinend kaum bekannt ist, ist eine bestimmte EU-Regelung im Asylrecht, genauer im sogenannten Dublin III-Übereinkommen.

Dieses Abkommen schafft es immer dann in die Presse, wenn es darum geht, daß Asylsuchende z.B. in Deutschland in das Land zurückmüssen, in dem sie die EU betreten haben, denn dieses Land ist für das Asylverfahren zuständig.

Doch das Dublin III-Übereinkommen wirkt nicht nur in einer Richtung - wenn nämlich eine Person in einem EU-Staat als Schutzberechtigter anerkannt ist, dann wird dieses Land damit auch EU-weit für die Asylanträge von Familienangehörigen (Kernfamilie) zuständig - dazu muß der Asylsuchende nur in irgendeinem Land der EU einen Asylantrag stellen und dazu den Wunsch äußern, daß der Antrag in dem Land bearbeitet werden soll, in dem bereits ein anerkannter Schutzsuchender der Familie lebt.

Mit anderen Worten - viele von denen, die sich derzeit in Griechenland befinden, könnten einen Asylantrag in Griechenland stellen und den Wunsch äußern, daß der Antrag in einem anderen Staat bearbeitet wird, das dauerte dann ein paar Wochen, die einfach in griechischen Lagern warm und trocken abgewartet werden könnte, doch danach wären sie fast garantiert in dem Land, wo die anderen Familienangehörigen schon als Schutzberechtigte leben.
Ich frage mich, wieso diese Möglichkeit nirgendwo, und auch nicht denjenigen, für die sie in Frage käme, kommuniziert wird, denn sie würde für so manchen das Leben einfacher und weniger verzweifelt gestalten können.

Aus dem Gesagten ergibt sich aber auch noch eine andere Konsequenz: Die gefahrvolle Reise nach Griechenland bietet die Chance, das lange Verfahren des "offiziellen" Familiennachzuges abzukürzen - und dies gilt, auch nach dem Inkrafttreten des "EU-Türkei-Deals", nach wie vor, und ich vermute, daß diese Chance von vielen auch ergriffen werden wird.


Ein Syrer für einen Syrer?

Für jeden aus Griechenland in die Türkei zurückgeschobenen Syrer soll ein Syrer aus der Türkei in der EU aufgenommen werden - so lautet die Regelung.

Hierbei gilt, daß nicht derselbe Syrer, der zurückgeschoben wurde, dann ausreisen darf, sondern nur ein anderer Syrer, der sich bis zum 15.November 2015 bereits in der Türkei befunden hat (und zwar offiziell, vom türkischen Staat registriert, sonst könnte man es ja nicht feststellen).

Und zum anderen ist es so, daß die Türkei auswählt, welchen Syrer sie im Flüchtlingstausch herausgeben will. Denn, so sagt es die Türkei, sonst würden natürlich die EU-Staaten alle jungen und ausgebildeten Personen nehmen und die Türkei bliebe auf den anderen sitzen.
So erhalten wohl nun die EU-Staaten stattdessen ältere, kranke und weniger ausgebildete Personen aus den Lagern in der Türkei, während die anderen in der Türkei bleiben?

Mensch gegen Mensch, und noch nach Qualität unterschiedlich, solche Schachereien erinnern an Sklavenhalterzeiten und nicht an eine Staatengemeinschaft, die sich als die Vertreter ihrer Bevölkerungen sehen.
"Asyl ja" oder "Asyl nein", das ist eine Sache, ebenso wie "Grenze zu" oder "Grenze auf", doch Händel mit Menschen, das ist eine ganz neue Dimension, die die EU da betritt - und diese neue Dimension wird sich auch in einer unverzüglicher Inanspruchnahme des Rechtsweges und in einem noch weiteren Abwenden großer Teile der Bevölkerung von der EU ausdrücken.

Doch - lassen wir dieses unschöne Detail einmal außen vor und schauen, wieviele Syrer denn auf diesen Weg nach Europa kommen könnten.

Grundsätzlich gibt es eine Obergrenze, die nämlich durch die Zahl derjenigen, die sich in der Türkei vor dem Stichtag aufgehalten haben, markiert wird. Das wären etwa 2 Millionen Menschen, heute sind es etwa 2,5 Millionen, wovon sich überhaupt nur weniger als 500.000 in Lagern aufhalten, die anderen wohnen irgendwo und irgendwie, oft bei Verwandten, sonstwo in der Türkei.

Andererseits aber spricht die EU von genau 72.000 Personen, und da ist es schon interessant, nachzuforschen, warum es ausgerechnet diese Zahl ist und keine andere.

Die Zahl von 72.000 Personen, die aus der Türkei übernommen werden, setzt sich zusammen aus:
  • 18.000 Personen, die aus einem Kontingent von insgesamt 22.504 noch übrig sind. Dieses Kontingent wurde im Jahre 2015 für die Umsiedlung aus Ländern außerhalb der EU bereitgestellt. Gedacht war dabei an Menschen, die an der syrischen Grenze außerhalb Syriens in Lagern lebten, nicht nur in der Türkei, sondern auch im Libanon oder in Jordanien, beispielsweise. Deutschland sollte übrigens von diesen 22.504 nur 1.600 aufnehmen.
  • 54.000 Personen, die aus einem Kontingent von insgesamt 54.760 noch übrig sind. Dieses Kontigent wurde ebenfalls im Jahre 2015 für die Umsiedlung in erster Linie aus Griechenland und Italien bereitgestellt. Aus diesem Kontingent sollte Deutschland 12.000 Menschen aufnehmen.
Auch hier findet eine Schacherei statt, in der die Flüchtlinge, die ursprünglich für eine Umsiedlung gedacht waren, ihren Platz gegen Flüchtlinge aus der Türkei verlieren.

Doch - bisher haben wir überhaupt nur über die Zahl gesprochen, die in der Türkei maximal abgegeben werden kann - doch wo sollen diese Menschen denn dann in Europa hin?

Mehrere Staaten haben bereits zu erkennen gegeben, daß sie keine Flüchtlinge, auch nicht aus diesem "EU-Türkei-Deal", aufnehmen wollen, womit sich dann auch die Zahl von 13.600, die Deutschland "zustehen" würde, erledigt hat, denn das war ja der deutsche Anteil, wobei auch die anderen EU-Länder einen Anteil bekommen hätten.

Es steht zu befürchten, daß letztendlich die 72.000 zum größten Teil in einem Land, nämlich Deutschland, enden werden; immerhin hat Frankreich noch eine (ältere) Zusage von 30.000 abgegeben gehabt.
Doch niemand weiß genaues nicht, denn über die Aufnahme wurde noch nicht öffentlich kommuniziert - und mich stört es hier weniger, daß Deutschland die größte oder sogar Alleinlast tragen soll, nein, mich stört es viel mehr, daß hier zwar im "Namen der EU" gesprochen und verhandelt wird, doch daß die Lasten allein von wenigen oder gar nur von einem Mitglied allein getragen werden.
DAS genau ist nämlich der Stoff, aus dem die zunehmende Abneigung gegenüber der EU gespeist wird. Und - nein - ich bin nicht der Meinung, daß sich Deutschland gegenüber der EU in der Vergangenheit immer völlig korrekt verhalten hat, doch dies wäre ja gar kein Argument gegen die geäußerte Kritik, sondern, genau umgekehrt, ein weiteres DAFÜR!

(Artikel veröffentlicht im März 2016)

05.06.2016: Wie die "Badische Zeitung" unter Berufung auf türkische Zeitungen berichtet, hat die Türkei das Übereinkommen "auf Eis gelegt", bis die EU türkischen Staatsbürgern die
visumsfreie Einreise in die EU gestattet. Diese Entscheidung sei EU-Repräsentanten bereits Ende Mai mitgeteilt worden.

08.01.2017: Nach Angaben der "Welt am Sonntag", die sich auf Zahlen aus der EU-Kommission beruft,  sind im Jahre 2016 insgesamt 801 "irreguläre Migranten" von Griechenland in die Türkei verbracht (abgeschoben) worden, die Hälfte davon in den ersten beiden Monaten nach dem Abschluß des "EU-Türkei-Deals".
Im selben Zeitraum wurden 2.672 Syrer aus der Türkei in der EU aufgenommen, davon 1.060 von Deutschland, 4338 von Frankreich und 406 von der Niederlande.

07.06.2018: In einem Artikel bei "Telepolis" wird heute erläutert, warum das Abkommen zwischen der Türkei und Griechenland aktuell ausgesetzt ist und inwieweit dies auch bedeutet, daß das Abkommen zwischen der Türkei und der ganzen EU nun faktisch auf Eis liegt.



Lesen Sie auch: Der EU-Türkei-Deal Teil 1

Lesen Sie auch:
Der EU-Plan zur Erschwerung der Lieferung von Gummibooten nach Libyen



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